Kita-Bau in Deutschland: Warum in einigen Bundesländern niemand Kitas bauen will
20.05.2019, 15:59 von Amelie S.
Das Land Berlin möchte 27 Kitas bauen. Damit sollen ca. 3 300 Kita-Plätze geschaffen werden. Jedoch scheitert das Projekt an der Suche nach einem Bauunternehmen.
Keine Reaktion auf die Ausschreibung
Wie in allen anderen Bundesländern, werden auch in Berlin dringend mehr Kita-Plätze benötigt. Ein Bauprojekt, welchen den Neubau von 27 Kitas umfasst, soll Abhilfe leisten. Auf die Ausschreibung gab es hingegen keine passenden Bewerber, obwohl diese sogar verlängert wurde. Ab Mitte 2019 soll die Ausschreibung wiederholt werden, jedoch unter veränderten Bedingungen.
Der Grund, wieso keine passenden Bewerber gefunden werden konnten, ist, dass die Bauherrn schlichtweg ausgebucht sind. Ein derartiges Großprojekt kann aktuell von keiner Firma übernommen werden. In diesem Zusammenhang macht Christine Eidmaier auf das allgemeine Problem von Großaufträgen aufmerksam. Oft seien die Projekte stark den finanziellen und zeitlichen Abhängigkeiten der Bauunternehmen unterworfen.
Aus diesem Grund soll die Stellenausschreibung entsprechend abgeändert werden. In der neuen Ausschreibung soll den Bauherrn mehr Flexibilität eingeräumt werden. Die Staffelung der Projekte darf selbst durchgeführt werden. Auch gibt es die Möglichkeit seitens der Firmen nur einzelne Kitas zu übernehmen. Somit sollen auch kleinere und mittlere Unternehmen auf das Projekt aufmerksam und in den Bewerberpool integriert werden.
Das Berliner Vergabegesetz bremst den Fortschritt aus
Auch wenn diese Abänderungen nach einer guten Lösung klingen, ist der Erfolg zunächst zu bezweifeln. Eine große bürokratische Hürde stellt das komplizierte Berliner Vergabegesetz dar. Durch die immens hohen Anforderungen an die Bauunternehmen werden direkt 70% der Berliner Baufirmen für die Bewerbung auf das Projekt ausgeschlossen. Die hohen Mindeststandards belaufen sich unter anderem auf einen jährlichen Gesamtumsatz von 1,5 Millionen Euro im Durchschnitt der letzten 3 Jahre.
Seitens der FDP wird eine Entbürokratisierung der Berliner Baupolitik gefordert. Eine Novellierung des Vergabegesetzes ist zudem seit 2018 angekündigt, lässt jedoch offensichtlich auf sich warten.
Andere Vorschläge werden abgelehnt
Die missliche Lage um die zu wenigen Kita-Plätze spitzt sich in der Hauptstadt zu. Immer mehr Eltern klagen um einen Kita-Platz, viele stehen ohne einen da. Aus diesem Grund schlug Stefan Spieker, Geschäftsführer des Kita Trägers Fröbel, eine zeitweise Umverteilung des MokiB-Förderprogramms vor. Beim MokiB-Förderprogramm handelt es sich um ein Bauprojekt für modulare Kindergärten. Spieker schlägt vor, dieses Geld zeitweise in ein Investitionsprogramm für Kita-Plätze zu überführen. Durch könnten freie Träger neue Flächen anmieten und mehr Kita-Plätze schaffen. Die Bildungsverwaltung sieht jedoch von diesem Vorschlag ab und betont die Wichtigkeit des MokiB-Projekts.
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