Kommt die Impfpflicht für Kinder in ganz Deutschland?
17.04.2019, 08:55 von Amelie S.
Die Maserninfektionen nehmen weltweit wieder zu, und das trotz wirksamer Impfungen. Aus diesem Grund steht aktuell eine bundesweite Impfpflicht für Schul- und Kindergartenkinder in Deutschland zur Debatte, doch ein Gesetztesentwurf gestaltet sich schwierig.
Vermehrte Masernfälle trotz Impfungen
Masern sind hoch ansteckend und im schlimmsten Fall tödlich. Bei etwa jedem zehnten Erkrankten treten im Laufe der Infektion und Bahandlung Komplikationen auf. Gerade für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene ist das Ansteckungsrisiko hoch. Dass die Erkrankung trotz wirksamer Impfungen in Deutschland wieder häufiger auftritt, liege unter anderem daran, dass ein gewisser Teil der Bevölkerung den Impfungen nicht traut, bestätigt die Weltgesundheitsorganisation (WHO).
In der Folge werden deshalb einige Kinder wissentlich nicht gegen Masern geimpft. Sie stellen damit ein Gesundheitsrisiko für solche dar, die aus anderen Gründen keine Impfung erhalten können. Maßgeblich für einen flächendeckenden Schutz vor einer Infektion ist die sog. Herdenimmunität. Je mehr Kinder geimpft sind, desto geringer ist das Ansteckungsrisiko für solche, die aus anderen Gründen nicht geimpft werden können. Eine Veranschaulichung dieses Effekts sehen Sie in diesem Video:
Debatte um die bundesweite Impfpflicht
Durch das mediale Ausmaß der Impfgegener-Debatte fordern immer mehr Konsequenzen in Form einer Impfpflicht für Schul- und Kindergartenkinder. Auch der derzeitige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), sowie die Familienministerin Franziska Giffey (SPD) setzen sich für eine bundesweite Impfpflicht gegen Masern ein. Hierzu soll ein Gesetzesentwurf seitens des Bundestags erwirkt werden, jedoch gilt es hierzu noch mehrere gesetzliche Tücken zu klären.
So ist das derzeit geltende Recht auf einen Kita-Platz in Deutschland an keine Voraussetzungen gebunden. Außerdem wird die Masernimpfung in mehreren Phasen verabreicht. Aus diesem Grund könnte es trotz Impfvorschrift zu organisatorischen Problemen in den Betreuungs- und Bildungseinrichtungen kommen. Dürfen Kinder bereits nach der ersten Impfphase die Kita besuchen oder erst, wenn auch die zweite Impfung, die zumeist erst im Laufe des zweiten Lebensjahres stattfindet, nachweisbar abgeschlossen ist? Außerdem muss aus dem Gesetzesentwurf hervorgehen, ob die Dreifachimpfung oder die Vierfachimpfung obligatorisch ist.
Die geforderte Impfpflicht in Schulen stellt noch größere Hürden dar: Die Konsequenz aus einer Impfvorschrift in Schulen wäre das Verbot eines Schulbesuchs für ungeimpfte Kinder. Diese Folge würde mit der deutschlandweiten Schulpflicht kollidieren und außerdem den Kindern das Recht auf Bildung vorenthalten.
Die Länder sind sich vorerst uneinig
Die Streitigkeiten und Probleme der Impfvorschrift auf Bundesebene spiegeln sich auch in den gegensätzlichen Positionen der Länder wieder. Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und die Länder Sachsens positionieren sich zwar Grundlegend pro Impfpflicht, jedoch gestalten sich die Prämissen unterschiedlich.
In Brandenburg wurde bereits mit entscheidender Mehrheit für die Einführung einer Impfpflicht in Betreuungs- und Bildungseinrichtungen abgestimmt. Das Vorbereiten einer Impfverordnung befindet sich bereits im Gange. Schleswig-Holstein geht noch einen Schritt weiter und fordert die verpflichtende Impfung für Mitarbeiter*innen im Betreuungssektor, sowie die Prüfung eines einwandfreien Impfstatus vor der Aufnahme von Kindern in Kitas.
Währenddessen spricht sich das Land Nordrhein Westfalen zwar auch für eine Impfvorschrift aus, jedoch sollen hier erstmal die gesetzlichen Grundlagen genauestens überprüft werden. Konkrete Ergebnisse lassen also vorerst auf sich warten. Ähnlich positionieren sich die Länder Sachsens: Bevor genauere Vorbereitungen getroffen werden, sei der Gesetzesentwurf auf Bundesebene abzuwarten.
Niedersachsen, Berlin und Hessen positionieren sich gegen eine Impfvorschrift. Gerade in Berlin ist es zwar zu mehreren Masernausbrüchen in der Vergangenheit gekommen, jedoch sieht das Land ähnlich wie Niedersachsen vorerst keinen dringlichen Handlungsbedarf. Hessen setzt in der Debatte vor allem auf medizinische Aufklärung und ist der Meinung, dass sich die Impfquoten dadurch leicht erhöhen ließen.
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