Zwei Millionen Euro stellt das Land Sachsen in diesem Jahr zusätzlich für Investitionen in Kindertageseinrichtungen und Kinderpflegestellen zur Verfügung. Welche Impulse können diese Mittel auslösen? KiTa.de sprach mit Arnd Kortwig, Referent für Kinder- und Jugendhilfe beim ASB-Bundesverband.

KiTa.de: Herr Kortwig, inwieweit können diese Mittel überhaupt noch zusätzliche Investitionen in diesem Jahr im Landesverband Sachsen auslösen? Sie müssen ja mindestens 50 Prozent der Investitionen selbst tragen?

Arnd Kortwig: Der ASB arbeitet bezüglich Kindertagesstätten intensiv mit den jeweiligen Kommunen zusammen, sowohl inhaltlich als auch bezogen auf Neubauten / Sanierungen / Modernisierungen. Beispielsweise konnten über Mittel des Konjunkturprogramms II oder den U3-Ausbau mit Mitteln des Bundes/des Landes und in Kombination mit finanziellen Unterstützungen der Kommunen sowie Eigenleistungen bereits an vielen Standorten die Kindertagesstätten auf einen modernen Stand gebracht werden.

Wenn das Land Sachsen nun zusätzliche Mittel hierfür zur Verfügung stellt, ist das grundsätzlich erst einmal zu begrüßen. Ob hierdurch zusätzliche Investitionen ausgelöst werden, hängt von verschiedenen Umständen ab. Es ist eher unrealistisch, dass ASB-Einrichtungen 50 Prozent der Kosten einer Modernisierung selbst tragen können. Sollten die von der Landesregierung angekündigten Mittel mit anderen Fördermitteln kombiniert werden können, wären die Kommunen ins Boot zu holen, um gemeinsam den Bedarf und die Möglichkeiten zu erörtern. Naturgemäß wird das in finanzschwachen Kommunen schwieriger werden. Darüber hinaus wäre eine enge und schnelle Zusammenarbeit erforderlich.

KiTa.de: In welchen Bereichen sehen Sie besonderen Handlungsbedarf bzw. wo ist der Investitionsstau im Kita-Bereich am größten?

Kortwig: Es gibt immer noch Kitas, deren Bauten mehrere Jahrzehnte alt und sanierungsbedürftig sind. Hier ist es wünschenswert/erforderlich, dass alle Kitas in einem überschaubaren Zeitrahmen auf den aktuellen Stand gebracht werden. Auch hierbei sind die Kommunen als wichtige Partner gefragt. Neben einer guten Ausstattung und modernen Gebäuden, setzt sich der ASB aber auch weiterhin für eine Verbesserung der Bedingungen in der frühkindlichen Erziehung, Betreuung und Bildung ein, um hierüber allen Kindern unabhängig von ihrer (sozialen) Herkunft dieselben Bildungschancen einräumen zu können.

KiTa.de: Das Familienministerium hat festgelegt, dass bei der Förderung von Kindertagespflegestellen ausschließlich die Gemeinden als Empfänger zusätzlicher Investitionsmittel infrage kommen. Wie beurteilen Sie diese Einschränkung?

Kortwig: In den meisten Städten und Gemeinden wird die Tagespflege über die Jugendämter organisiert. Teilweise agieren diese aber auch in Kooperation mit freien Trägern oder haben die Aufgaben auf diese übertragen. An diesen Stellen könnte vermutlich Organisationsaufwand eingespart werden, wenn auch freie Träger die Mitteln direkt in Anspruch nehmen könnten. Im übrigen ist im Sinne des Subsidiaritätsprinzips die Ausgestaltung der Tagespflege natürlich auch komplett über freie Träger denkbar, wie es aus dem SGB VIII (Sozialgesetzbuch) hervorgeht. Die Festlegung, dass zusätzliche Investitionsmittel bezogen auf Tagespflege, ausschließlich an öffentliche Träger fließen, könnte unter Umständen dem Subsidiaritätsprinzip entgegenstehen und die Aufgabenübertragung an freie Träger verhindern.