Hamburg: Eine Kita in der Nachbarschaft bleibt unerwünscht

Kein Ruhmesblatt – Ein Kommentar von KiTa.de-Redakteur Ralf Wegner

Hamburg

Hamburg bleibt für Kita-Betreiber weiter ein schwieriges Pflaster. Laut einem Bericht im „Hamburger Abendblatt“ verweigert eine Eigentümer-Gemeinschaft die Verbreiterung eines Seiteneingangs um 20 Zentimeter. Diese Verbreiterung von 80 Zentimeter auf einen Meter ist nach den Bauvorschriften notwendig, um die Kita betreiben zu können. Für die Behörde kein Problem. Sie erteilte die Genehmigung. Nun stellen sich jedoch die Miteigentümer quer. Der Grund, so vermutet der Kita-Betreiber: „Sie wollen hier einfach keine Kita haben.“

Bereits in der Vergangenheit sorgten Nachbarn von geplanten oder bereits betriebenen Kindergärten immer wieder für Ärger in der Hansestadt. Vor einigen Jahren musste eine Kita schließen, weil es den Nachbarn zu laut war. Und sie erhielten vor dem Gericht Recht. Die Kita musste umziehen. Kaum am neuen Standort, zwangen die neuen Nachbarn die Kita-Betreiber zum Bau einer 60 Meter langen Lärmschutzwand. Aktuell streiten sich zwei bereits betriebene Kindertagesstätten mit den Anwohnern beziehungsweise dem Bezirksamt um den Ausbau ihrer Kitas.

Toll. Da bestimmte der Gesetzgeber, dass der Lärm von Kindern nicht mehr mit Straßen- oder Fabriklärm gleichzusetzen ist. Kinderlärm fällt heute nicht mehr unter das Immissionsschutzgesetz. Sein Ziel: Kindertagesbetreuungsangebote sollen heute und künftig in Wohngebieten selbstverständlich sein. Doch was nützen die schönsten Gesetze und Bestimmungen, wenn sich Eigentümergemeinschaften quer legen?

Die Nachbarn führen die angespannte Parkplatzsituation an. Oder der fehlende Spielplatz – obwohl in der Umgebung zahlreiche Angebote vorhanden sind. Oder sie verweisen darauf, dass sie dort arbeiten wollen und Kinder ordentlich Krach verursachen würden.

Bedenklich an der Situation: Kurz vor dem Jahreswechsel wurde in unmittelbarer Umgebung eine große Wohnanlage mit familiengerechten Wohnungen fertiggestellt und die Wohnungen bezogen. Für Aldi und Co gibt es ausreichend Raum und entsprechend viele Parkplätze.

Vielleicht sollte die Genehmigungsbehörde künftig bei der Planung derartiger Anlagen darauf bestehen, auch Platz für eine Kita vorzusehen? Die Zahl der Parkplätze bestimmt sie doch auch! Reine Willensbekundungen reichen nicht mehr, geht es um ausreichend Platz für eine ganztägige Kinderbetreuung. Auch würde damit Rechtsicherheit für die Investoren von Kindergärten in Hamburg geschaffen. Wenn es um Kinder in Hamburg geht, verdienen sich seine Bürger wahrlich kein Ruhmesblatt.